Portugal zeigt: Es geht auch anders...

492 Views · Published on Tue, 05 February 2019 · Wahrheit.TV

[...] Erfolgsmodell Portugal

Die Linksregierung in Portugal, unterstützt von zwei — oh Gott! — „linksradikalen“ Parteien, hat in einem Zeitraum von drei Jahren aus einem Absturzland ein Erfolgsmodell gemacht. Es war schlicht die Aufkündigung dieses wahnwitzigen „Sparkurses“, gemeint „Austeritätspolitik“, die zum Erfolg geführt hat. Es war die Weigerung Portugals im Sommer 2016, Schäubles sogenanntes Zweites Rettungsprogramm anzunehmen, die das Land Portugal aus der sozioökonomischen Krise heraushelfen sollte. Widerstand also, den gleichen Mist mitmachen zu sollen, den Griechenland leider mitgemacht hat. Noch konkreter:

  • Die von den konservativen Vorgängerregierungen drastisch gekürzten Löhne und Renten wurden wieder erhöht.
  • Die von den konservativen Vorgängerregierungen eingeführten Sondersteuern wurden abgeschafft und diverse Steuererhöhungen zurückgenommen — und zwar jene Belastungssteigerungen, die nahezu ausschließlich die „kleinen Leute“ betrafen, zum Beispiel die Mehrwertsteuer.
  • Stattdessen führte man Steuern oder Steuererhöhungen ein, die ausschließlich von den Reichen im Lande aufzubringen waren und sind: Erbschaftssteuer zum Beispiel, Vermögenssteuer auf Großgrundbesitz. Ein Freibetrag hat sichergestellt, dass die „einfachen“ Leute mit ihren kleinen Häuschen oder normalen Wohnungen nicht betroffen sind von dieser zusätzlichen Steuerlast für die Reichen im Land.

Und was waren, was sind die Folgen dieser „klassenkämpferischen“ Politik? Massenflucht der Superreichen oder der sogenannten Funktionseliten aus diesem furchtbaren Portugal? Keineswegs! Stattdessen:

  • Binnennachfrage, Investitionen und Konsum wurden erheblich gestärkt.
  • Die Kaufkraft der Portugiesen wurde deutlich erhöht.
  • Die Arbeitslosigkeit ging auf mittlerweile nur noch 6,7 Prozent zurück.
  • Neue Beitragszahlungen für die Sozialkassen und neue Steuereinnahmen wurden dadurch generiert.
  • Das Haushaltsdefizit des Staates wurde auf 2 Prozent gesenkt, liegt also deutlich unter der EU-Stabilitätsgrenze von 3 Prozent und auch deutlich unter der Brüsseler „Vorgabe“ von 2,4 Prozent.
  • Portugal konnte frühzeitig teure Kredite an den Internationalen Währungsfonds (IWF) zurückerstatten und verschaffte sich dadurch Möglichkeiten für weitere, für eigene Investitionen und Verbesserungen der Sozialsysteme.
  • Portugal hat damit — dieses nicht zuletzt — eine „Brandmauer“ geschaffen gegen „rechtspopulistische und faschistoide Parteien“, so ein junger Portugiese, und Portugal ist damit das einzige Land in Europa, in dem keine ultrarechte Partei existiert. Und, um den Alltag des „kleinen Mannes“ nicht auszusparen:
  • Abgesehen von der immensen Steigerung der Gewinnzahlen im Tourismusbereich — 2017 bereisten mehr als 24 Millionen Menschen das kleine Land am Westrand Europas, und Portugal registrierte während der letzten beiden Jahre Einnahmensteigerungen in diesem Bereich jeweils um mehr als 10 Prozent —, abgesehen also von den Plus-Beträgen in der Größenordnung von 15 bis 17 Milliarden Euro pro Jahr, kann auch der „kleine“ Portugiese wieder in die Kneipe gehen und seine Mahlzeiten dort einnehmen neben den Gästen aus dem europäischen Ausland! Und zuallerletzt:
  • Portugal zieht wegen seiner anti-austeritären Erfolgspolitik im wachsenden Maße auch Investoren aus dem Ausland an — etwa aus dem benachbarten Spanien, das wegen seiner Vasallentreue gegenüber den Brüsseler Vorgaben immer noch sozial, ökonomisch und politisch (mit drei rechtsextremistischen Parteien) zu kämpfen hat.

Bleibt eine Preisfrage am Schluss: Wieso hört man von diesem Erfolgsmodell im sonstigen Europa nichts? Wohlgemerkt: von einem Erfolgsmodell, das nicht mal als sozialistisch — geschweige denn, als marxistisch — bezeichnet werden kann, lediglich als einigermaßen humanitär und sozial. Wieso ignorieren die bundesdeutschen Medienberichterstatter — egal, ob im Elektronik- oder im Printbereich — dieses Erfolgsmodell einer offenkundig vor allem keynesianisch-inspirierten Wirtschafts- und Finanzpolitik?

Sollte es tatsächlich so sein (wie Kenner der bundesdeutschen Medienszene seit längerem vermuten), dass sich die Medienwelt bei uns, von Ausnahmen abgesehen, schon längst in den Händen der Neoliberalismus- und Austeritäts-Ideologen befindet?

Dann wäre und ist es in der Tat so, dass es solcher Websites wie dieser bedarf, um hinter die Kulissen zu schauen! Und es wäre ein weiteres Mal die Richtigkeit der Aussage belegt: Nicht von oben, nein, nur von unten erfasst man die politisch-gesellschaftlichen Realitäten in unseren Ländern wirklich und ganz. Man muss sich auf die Seite der „kleinen Leute“ stellen, um erfassen zu können, was die „Großen“ der Welt ihnen antun: ebenso irrsinnig wie inhuman!

+++

Mehr dazu: http://nyc.de/portugal-es-geht-auch-anders

+++

Dieser Beitrag erschien am 2.2.2019 im Rubikon.

+++

Hinweis zum Rubikon-Beitrag: Der nachfolgende Text erschien zuerst im „Rubikon – Magazin für die kritische Masse“, in dessen Beirat unter anderem Daniele Ganser und Rainer Mausfeld aktiv sind. Da die Veröffentlichung unter freier Lizenz (Creative Commons) erfolgte, übernimmt KenFM diesen Text in der Zweitverwertung und weist explizit darauf hin, dass auch der Rubikon auf Spenden angewiesen ist und Unterstützung braucht. Wir brauchen viele alternative Medien!

Zufällige Videos

Wann kommt der Blackout? - T.C.A. Greilich bei SteinZeit

Wann kommt der Blackout? - T.C.A. Greilich bei SteinZeit

5 months ago
670

Nach der offiziellen Statistik fällt in Deutschland jeden Tag 472-Mal der Strom aus. Einschlägige Untersuchungen haben gezeigt, dass dabei 90 Prozent der Stromunterbrechungen noch gar nicht erfasst sind. Demnach würden die tatsächlichen Versorgungsstörungen bei rund 4700 Stromausfällen...

⚠️ Rechtsstaat am Ende? Oberstaatsanwalt Ralph Knispel -...

⚠️ Rechtsstaat am Ende? Oberstaatsanwalt Ralph Knispel -...

3 months ago
58

⚠️ Rechtsstaat am Ende? Oberstaatsanwalt Ralph Knispel - 03.07.2019 bei Markus Lanz

Bomben auf Sardinien - Balentes - The Brave Ones Official Trailer

Bomben auf Sardinien - Balentes - The Brave Ones Official Trailer

7 months ago
701

Synopsis: Als die sardisch-australische Lisa Camillo, Anthropologin und Filmregisseurin, nach 15-jähriger Abwesenheit in Australien nach Sardinien, einer italienischen Insel, zurückkehrt, stellt sie zu ihrem Entsetzen fest, dass große Teile ihrer Heimat von mysteriösen Bomben zerstört werden....

Gedanken zum Mord an Walter Lübcke

Gedanken zum Mord an Walter Lübcke

4 months ago
121

In diesem Video geht es um ein paar Gedanken im Mordfall Dr. Lübcke. ********************************** Wer mich supporten mag, : Patreon https://www.patreon.com/Jasinna oder Paypal : Independent_25@web.de (bitte "Jas.P" dazuschreiben, da das nicht mein Account ist). ************** E-Mail für...

Wer steckt hinter Greta Thunberg?

Wer steckt hinter Greta Thunberg?

4 weeks ago
183

Greta Thunberg ist eine der umstrittensten Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens der letzten zwölf Monate. Wir wagten einen Blick hinter die Kulissen und fanden heraus, wer den Hype um die junge Frau zu nutzen versucht.     Death-Metal-Version von Greta Thunbergs Wutrede wird...

Geld regiert die Welt!  Banken-Kartelle sind längst die eigentliche...

Geld regiert die Welt! Banken-Kartelle sind längst die eigentliche...

1 month ago
148

#KenFM spricht mit Ernst Wolff über den Status Quo unseres Geldsystems und nimmt dabei keine Dollar-Note vor den Mund. Nach seinem Bestseller „Weltmacht IWF“ legt Wolff jetzt mit "Finanz-Tsunami: Wie das globale Finanzsystem uns alle bedroht“ noch eine Schippe drauf. Wer die Nerven...

Dirk Müller - Machtbeben: Die Welt vor der größten...

Dirk Müller - Machtbeben: Die Welt vor der größten...

2 months ago
95

17. Coface Country Risk Conference in Wien 2019: Dirk Müller prophezeit in seiner spannenden Keynote die größte Wirtschaftskrise aller Zeiten.

Totalitäre Verseuchung deutscher Medien

Totalitäre Verseuchung deutscher Medien

8 months ago
407

Echo.Odenwald.TV | Die deutsche Presse ist in enormen Finanzschwierigkeiten. Massenhaft werden Stellen gestrichen, vor allem die Journalisten müssen dran glauben. Das geht natürlich zulasten der Qualität der Berichterstattung. Die Tageszeitungen, das wird jetzt deutlich, haben kaum noch Korrespondenten...

Wahlbetrug! - Warum ich nie wieder wählen gehe!  + Gesangseinlage

Wahlbetrug! - Warum ich nie wieder wählen gehe! + Gesangseinlage

3 months ago
60

Das ist das Ende der Demokratie! Mit der Wahl von Ursula von der Leyen zur EU-Kommissionspräsidentin haben unsere politischen Eliten (Macron & Merkel) gezeigt, was sie von den Bürgern halten. Auch das EU-Parlament hat grandios versagt und somit den Verdruss gegen die EU und die Berufspolitiker weiter...

Die SPD hat alles falsch gemacht, was man falsch machen kann

Die SPD hat alles falsch gemacht, was man falsch machen kann

4 months ago
100

Der Ökonom Prof. Heiner Flassbeck war Staatsekretär unter Ex-Finanzminister Lafontaine und ist heute Herausgeber des wirtschaftspolitischen Magazins Makroskop. Er kritisiert vor allem die Agenda-Politik von Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder. Aus seiner Sicht muss die SPD wieder sozialdemokratisch werden...

DANKE Fridays for Future

DANKE Fridays for Future

4 weeks ago
55

Eine Abrechnung mit der ersten Generation, die für mehr Steuern und höhere Preise demonstriert! Ich freue mich sehr auf das Feedback von euch. TEILT dieses Video so oft ihr könnt, damit noch mehr Menschen aufgeklärt werden! Abonniert JETZT den Kanal für kritische Analysen, politische...

#Jasinna : NACH-Gedanken zum Mord an 8 jährigem Jungen → Letzte...

#Jasinna : NACH-Gedanken zum Mord an 8 jährigem Jungen → Letzte...

3 months ago
235

NACH-Gedanken zum Mord an 8 jährigem Jungen. *************************** Du bist interessiert an tatsächlicher Hilfe für Flüchtlinge ? Here we go : https://www.youtube.com/watch?v=nsCBN4sHHSA *********** Du willst einige meiner gesperrten Videos ansehen ? Mein...

Kommentare
 

You have
500
characters left.
  •  
  •