Nach wochenlangem Gezerre haben sich Bundesregierung und Lufthansa über ein Rettungspaket für die taumelnde Airline geeinigt. Auch wenn noch nicht alles beschlossene Sache ist: Bei den bekannt gewordenen Konditionen bleibt einem die Spucke weg! Neun Milliarden Euro Staatshilften und Bürgschaften soll die Lufthansa erhalten – aus dem Geschäft will sich der Staat aber komplett heraushalten. Offensichtlich geht es bei dieser Rettung eher um der Altaktionäre als um den Erhalt von zehntausenden Jobs und einer essenziellen Infrastruktur. Aber wehe dem, der in diesen Tagen hinter politischen Entscheidungen die Einflussnahme von Lobbyisten oder Interessensverbänden wittert. “Verschwörungstheorie!!” heißt es dann gleich aus vielen Ecken. Dass wir dieser Debatte nicht auf den Leim gehen dürfen und wie wichtig es ist, über die finanzielle Abhängigkeit öffentlicher Institutionen von privaten Geldgebern und die kommerzielle Einflussnahme auf politische Entscheidungen zu reden – darüber spreche ich diese Woche im Video. ...
»Jetzt zählt das Wir« und »Danke für Eure Solidarität« prangt auf einer aktuellen Werbekampagne der Bundesregierung. Ja, es ist wunderbar, dass es in der Bevölkerung während der Krise so viel Solidarität und gegenseitige Hilfe gab und gibt. Aber wenn die Bundesregierung von Solidarität redet: Was für eine...
Olav Müller Nightshift : Probleme bei #Widerstand2020 •!• www.Wahrheitstheoretiker.de Kaum ins Leben gerufen, wird die Initiative "Widerstand2020" bereits scharf attackiert. Und obwohl der Parteigründungsprozess noch im Gange ist, hagelt es bereits Kritik zu...
Schon wieder ein Kind gestorben. 13 Jahre ohne Vorerkrankungen, mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit erstickt weil es eine Maske getragen hat. Steht auf und tut was. Bodo Schiffmann #corona Bitte teilen und verbreiten!
WWW.AUFSTEHEN.TV plus WWW.WOCHENSCHAU.TV : Es sind schlimme Bilder, die uns gerade von den EU-Grenzen in Griechenland und Bulgarien erreichen. Kinder hinter Tränengas-Schwaden, Menschen in wackligen Schlauchbooten, Verzweifelte und Verletzte. Der türkische Präsident Erdogan hat Zehntausende...
Ein ungewöhnliches Osterfest liegt hinter uns – ohne Freunde, ohne die Möglichkeit, Angehörige zu besuchen. Ich verstehe gut, dass sich viele Menschen jetzt nach einer Lockerung der Maßnahmen sehnen, die unseren Alltag so beeinträchtigen. Die Einschränkungen treffen ja nicht alle gleich: Es macht einen...
Habt ihr gestern Abend die Ansprache der Bundeskanzlerin zur Coronakrise geschaut? Ihr Appell war einerseits eindringlich, von der »größten Krise seit dem zweiten Weltkrieg« sprach sie. Andererseits ist es mit netten Worten für Ärzte, Pflegekräfte oder Verkäuferinnen nicht getan. Es muss auch etwas unternommen...
Nun hat die Bundesregierung also ein großes Konjunkturpaket geschnürt. Darin ist einiges, was sinnvoll und jenseits der Coronakrise überfällig ist, etwa der Kinderbonus für Eltern oder die finanzielle Entlastung der Kommunen. Doch sozial ausgewogen finde ich das Paket nicht. Was falsch läuft und warum die...
Die größten 100 Konzerne der Welt produzieren zwei Drittel aller industriellen Emissionen. Sie sind verantwortlich für den Klimawandel, die Zerstörung der Umwelt und extreme Ungleichheit. Zehn Prozent der reichsten Deutschen besitzen über die Hälfte des Vermögens in Deutschland....
Nach tagelangem Abwiegeln hat Gesundheitsminister Spahn inzwischen eingeräumt: Deutschland stehe am Beginn einer Epidemie. Medizinische Mundschutze sind vielerorts ausverkauft, im Supermarkt sieht man Leute, die kistenweise Konserven kaufen. Nun wäre es ganz sicher unverantwortlich, Panikstimmung zu...
Die Blutspur des US-Imperialismus Die aktuellen Ereignisse im Iran lehren uns, dass die Konzentration von wirtschaftlicher Macht im Imperialismus mündet, also in kriegerischen Eroberungen von Rohstoffen und Absatzmärkten. In nur 16 ihrer 244 Jahre langen Geschichte haben die USA keinen Krieg geführt....
Hoch her ging es in den letzten Tagen seit dem Wahldebakel in Thüringen. Nun hat es sogar CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer Parteivorsitz und Kanzlerkandidatur gekostet. Warum die Krise der CDU und anderer Volksparteien damit nicht beendet ist und was die Ursachen dieser Krise sind – darum...
Über sieben Milliarden Euro hat eine von Ursula von der Leyen angeführte Geberkonferenz für den Kampf gegen das Coronavirus diese Woche eingesammelt. Die Bundesregierung hat 525 Millionen Euro zugesagt. Das klingt erst einmal toll – hoffen wir doch alle, dass bald ein Impfstoff entwickelt wird. \nWeniger...
