Von der Leyen: Hoffnungsträgerin der EU-Gegner -Tagesdosis 5.7.2019 -

1436 Views · Published on Fri, 05 July 2019 · WAHRHEIT.TV

Den vollständigen Tagesdosis-Text (inkl ggf. Quellenhinweisen und Links) findet ihr hier: https://kenfm.de/tagesdosis-5-7-2019-von-der-leyen-hoffnungstraegerin-der-eu-gegner/  Ein Kommentar von Rainer Rupp. Zwanzig Stunden kreiste der EU-Berg auf Gipfelhöhe der Staats- und Regierungschefs Anfang der Woche. Nach schweren Wehen gebar er schließlich vier Mäuse für die neu zu besetzenden Top-Jobs in dem neo-liberalen Ausbeuter-Konstrukt, das sich hinter dem harmlosen und schönen Namen „Europäische Union“ versteckt. Eine dieser Mäuse ist die deutsche CDU-Spitzenpolitikerin Ursula von der Leyen.  Von der Leyen ist Teil eines Personalpakets, zu dem auch der belgische Regierungschef Charles Michel für den Posten als EU-Ratspräsidenten, die derzeitige Chefin des Internationalen Währungsfonds, die Französin Christine Lagarde als Präsidentin der Europäischen Zentralbank und der spanische Außenminister Josep Borrell als EU-Außenbeauftragter gehören. Wegen ihres schneidigen Auftritts als Verteidigungsministerin und ihren Warnungen vor der „russischen Bedrohung“ ist sie im Volksmund unter anderem auch als „von der Leichen“ oder „Flinten-Uschi“ bekannt. Allerdings zieht der Unmut über ihre „Wahl“ quer Beet durch alle Gesellschaftsschichten große Kreise.  Es ist erst wenige Wochen her, dass Politiker und Medien mit viel Getöse für die Wahl zum „Europäischen Parlament“ als „Schicksalswahl“ getrommelt hatten. Europa stünde am Scheideweg in eine demokratische oder populistisch-autoritäre Zukunft, lautete das Mantra. Tatsächlich war die Wahlbeteiligung für eine Europawahl diesmal ungewöhnlich groß gewesen. Aber für Flinten-Uschi haben die Bürger ihre Stimme ganz bestimmt nicht abgegeben, denn sie stand gar nicht Diskussion. Interessant wäre die Antwort auf die Fragen, wie viele Prozentpunkte geringer die deutsche Wahlbeteiligung gewesen wäre, wenn Frau von der Leyen von Anfang an als Spitzenkandidatin präsentiert worden wäre. Wieder einmal haben Millionen Menschen ihre Zeit mit Wählen verschwendet, nur um erneut wieder die Erfahrung zu machen, dass den bürgerlichen Politiker nicht das stets im Munde geführte Volkswohl am Herzen liegt, sondern nur ihre Karriere und der damit verbundene Zugriff auf die Staatsknete. Das ist damit gemeint, wenn die Prozedur der bürgerlichen Demokratie darauf besteht, dass der Abgeordnete nur seinem Gewissen und nicht seinen Wählern verpflichtet ist.  Wenn der Wähler erst einmal seine Stimme abgegeben hat, dann ist seine Meinung nicht mehr gefragt. Nur in diesem Kontext ist auch der klassische Spruch des SPD-Urgesteins Müntefering zu verstehen, der ganz empört die SPD-Wähler belehrte, dass sie von der Partei nicht erwarten könnten, dass diese ihre Wahlversprechen einlöst. Dieses Demokratieverständnis gilt nicht nur für Deutschland und die anderen Länder der westlichen Welt, sondern in besonders eklatanter Weise für die EU-Wahlen. Denn das EU-Parlament hat nicht einmal einen Bruchteil der Rechte der nationalen Parlamente. Es ist ein Scheinparlament mit einem Schein von Macht, was auch für die zu besetzenden EU-Spitzenpositionen gilt.  Die für diese Spitzenposition in Frage kommenden Politiker werden von den Staats-und Regierungschefs hinter verschlossenen Türen in einem ausgeklügelten Postenschacher bestimmt. Dieser Schacher hat mehr mit dem politischen Feilschen zwischen orientalischen Scheichs als mit demokratischen Prozeduren gemein. Sogar das moderate „Magazine für Politische Kultur, Cicero“ titelte am 3. Juli empört: „Die EU ist keine Demokratie“....weiterlesen hier: https://kenfm.de/tagesdosis-5-7-2019-von-der-leyen-hoffnungstraegerin-der-eu-gegner/ +++ Bildquelle: Alexandros Michailidis/ Shutterstock +++ KenFM bemüht sich um ein breites Meinungsspektrum. Meinungsartikel und Gastbeiträge müssen nicht die Sichtweise der Redaktion widerspiegeln. +++ Alle weiteren Beiträge aus der Rubrik „Tagesdosis“ findest Du auf unserer Homepage: https://kenfm.de/tagesdosis/ +++ Abonniere jetzt den KenFM-Newsletter: https://kenfm.de/newsletter/ +++ KenFM jetzt auch als kostenlose App für Android- und iOS-Geräte verfügbar! Über unsere Homepage kommt Ihr zu den Stores von Apple und Google. Hier der Link: https://kenfm.de/kenfm-app/ +++ Dir gefällt unser Programm? Informationen zu Unterstützungsmöglichkeiten hier: https://kenfm.de/support/kenfm-unterstuetzen/ Jetzt kannst Du uns auch mit Bitcoins unterstützen. BitCoin-Adresse: 18FpEnH1Dh83GXXGpRNqSoW5TL1z1PZgZK https://www.kenfm.de https://www.twitter.com/TeamKenFM https://www.youtube.com/KenFM

Zufällige Videos

Wer missbraucht den Mord in einer Tankstelle in Idar-Oberstein |...

Wer missbraucht den Mord in einer Tankstelle in Idar-Oberstein |...

1 day ago
39

[...] Diese Mordtat ist selbstverständlich durch nichts zu rechtfertigen. Doch es gibt Umstände, die an der bislang durch die Medien insinuierten vorrangig politischen Motivation des Täters einige Zweifel aufkommen lassen. So meldete rtl.de: „Über die Lebenssituation von Mario N. ist fast...

Hirnforscher erklärt, was das eigentliche Problem der...

Hirnforscher erklärt, was das eigentliche Problem der...

1 day ago
8

Gerald Hüther ist Hirnforscher und spricht im Webinar "Gesellschaft der Zukunft: Wie Corona die Welt verändert und Dich beeinflusst"...

WAHLEN Der Film - Teaser #btw21

WAHLEN Der Film - Teaser #btw21

2 weeks ago
44

WAHLEN – WAS WILLST DU UND WAS STEHT ZUR WAHL ist eine Dokumentation, die sich mit den Themen Demokratie, Wahlen und Mitbestimmung in Deutschland beschäftigt. Der Film setzt sich kritisch mit dem derzeitigen Wahlsystem und der Regierungsform Deutschlands auseinander – insbesondere mit dessen...

EINE ANDERE FREIHEIT - Ein Film lässt Jugendliche zu Wort kommen,...

EINE ANDERE FREIHEIT - Ein Film lässt Jugendliche zu Wort kommen,...

2 weeks ago
186

Die andere Freiheit Ein Film lässt Jugendliche zu Wort kommen, die sich impfen ließen. Nicht unbedingt aus Überzeugung. Man lässt ihnen ja keine Wahl. „Ich will einfach, dass es vorbei ist. Deswegen lasse ich mich impfen.“ Das sind die ersten Sätze eines Filmes, der für...

One Million - #BTW21 - Geeinigt schicken wir die Bestandspolitik nach...

One Million - #BTW21 - Geeinigt schicken wir die Bestandspolitik nach...

2 weeks ago
122

➥ Jetzt bei #ONEMILLION beitreten: https://nyc.de/one-million Endlich ist es so weit und wir gehen offiziell mit One Million an den Start. Wir sehen das, als große Chance etwas zu verändern, denn es ist besser als nichts zu machen. Demonstrieren gegen die Maßnahmen ist nicht mehr...

ICH HABE MICH GEIRRT! Es tut mir leid. | #koogle #gunnarkaiser |...

ICH HABE MICH GEIRRT! Es tut mir leid. | #koogle #gunnarkaiser |...

3 weeks ago
622

Einer neuen Wahrheit ist nichts schädlicher als ein alter Irrtum“ sagte schon Johann Wolfgang von Goethe. Also will ich es nun zugeben: Ich habe mich geirrt. Und wie ich mich geirrt habe… In den letzten Wochen sind einige Studien erschienen, die mein Weltbild doch noch einmal gründlich ins...

Pandemie in Rohdaten - Vortrag von Marcel Barz - #Corona #Tyrannei

Pandemie in Rohdaten - Vortrag von Marcel Barz - #Corona #Tyrannei

3 weeks ago
114

Ich bin Informatiker und beschäftige mich hier mit den Zahlen der Pandemie. In diesem Video geht es um die Sterbefallzahlen in Deutschland, die Belegung der Intensivbetten und die Zahl der Infizierten. Gleichzeitig berichte ich hier von meinen Erfahrungen im Leben und auch von meinen Enttäuschungen....

#KenFM über seine neue Plattform | WWW.WAHRHEIT.TV

#KenFM über seine neue Plattform | WWW.WAHRHEIT.TV

4 weeks ago
251

Demokratie lebt von Transparenz und Meinungsvielfalt.  WWW.WAHRHEIT.TV  Eine komplexe Gesellschaft kann den inneren und äußeren Frieden nur dann bewahren, wenn es ihr dauerhaft gelingt, eine positive Streit- und Debattenkultur zu pflegen. Dieser Erkenntnis...

Ziviler Ungehorsam Berlin 2021 #B2908

Ziviler Ungehorsam Berlin 2021 #B2908

4 weeks ago
246

Querdenken-Demo: Nachdem in Berlin am Wochenende die Demonstrationen der "Querdenken"-Bewegung von vornherein verboten wurden, versuchten die Menschen sich eines anderen Mittels zu bedienen, um ihre Botschaften auf die Straße zu bringen: Ziviler Ungehorsam. Es wird nun nicht mehr bei...

#BTW21 - dieBasis - Jürgen Fliege: ich bin fassungslos!

#BTW21 - dieBasis - Jürgen Fliege: ich bin fassungslos!

1 month ago
321

„Aber wenn wir uns finden …, dann werden die Karten neu gemischt und dann kann es sein, dass die Welt sich verändert!“...#herzensfragen #zeitfüreineneuepolitik #zeitfürdiebasis #diebasispartei #diebasis #basisdemokratie #machtbegrenzung #freiheit #achtsamkeit #schwarmintelligenz #basisdemokratisch...

Sei wachsam! Bundestagswahl 2021 #BTW21 - #BTW2021 -...

Sei wachsam! Bundestagswahl 2021 #BTW21 - #BTW2021 -...

1 month ago
408

#BTW21 #Bundestagswahl #koogle http://Wahrheitstheoretiker.de   Sei wachsam...  

Ärzte für Aufklärung - Kundgebung Demo in #Leipzig 14.08.21

Ärzte für Aufklärung - Kundgebung Demo in #Leipzig 14.08.21

1 month ago
487

WWW.WAHRHEITSTHEORETIKER.DE : Eine Zusammenfassung der Demo "Ärzte für Aufklärung" in Leipzig am 14.08.2021. Die Ärzte wehren sich gegen einen Pandemie-Hype und dem Verimpfen von experimentellen Impfstoffen. Des weiteren fordern sie von der Politik eine Rückkehr zur...